Autor: Christopher Overkamp

Die katastrophale Situation in griechischen Flüchtlingslagern, insbesondere Kara Tepe auf Lesbos, darf gerade in Pandemie Zeiten nicht aus dem Blick geraten. Neben klaren Forderungen  zur weiteren Aufnahme Schutzbedürftiger in der EU und der Unterstützung von Appellen an die Politik wie z.B. dem »Weihnachtsappell« von 243 Abgeordneten an die Bundesregierung, möchte die Europa Union Kassel aktuell die Situation in den Lagern verdeutlichen, Maßnahmen zur Überwindung der Situation diskutieren und einen konkreten Weg der Hilfe insbesondere für Kinder und Jugendliche auf der griechischen Insel Lesbos aufzeigen.

In Kassel ist der „Freundeskreis für Kinder in Not e.V.“ aktiv, der seit 2018 ein Hilfsprojekt für geflüchtete Kinder und Jugendliche auf Lesbos unterstützt. Den Vorsitzenden des Freundeskreises, Otmar Leibold, bewegt die für Geflüchtete unerträgliche, unmenschliche Situation und „das gewollte Wegsehen der EU sowie der Berliner Regierung“! Nach seiner Einschätzung ist „stete politische Aufklärung – durch humanitäre Hilfe“ notwendig. Hier bietet die Europa Union Kassel Hilfe an und lädt mit dem Verein zu einer Online-Veranstaltung ein, in der Alice Kleinschmidt (borderline europe e.V.) zugeschaltet wird und direkt über die Situation vor Ort informiert.

Der stellvertretende Vorsitzende der Europa-Union Kassel, Lukas Kiepe, wünscht sich eine menschliche Flüchtlingspolitik der EU, die Probleme löst und nicht vertagt und an den Außengrenzen verschiebt. Ein kleiner Erfolg wäre es, wenn die hessische Landesregierung endlich das angekündigte humanitäre Aufnahmeprogramm auflegt und das Bundesinnenministerium seine Blockadepolitik auflöst, so der 28-jährige Kasseler. Mit dem Kasseler Bundestagsabgeordneten Timon Gremmels soll daher diskutiert werden, was die Bundesregierung und die EU unternehmen muss, um den Geflohenen in den Lagern eine menschenwürdige Lebensperspektive zu geben.

Teilnahme an der Veranstaltung

Zur Teilnahme an der Veranstaltung bieten wir zwei Möglichkeiten an:

1. Teilnahme an der Videokonferenz

Wenn Sie direkt an der Diskussion teilnehmen wollen, können Sie der Videokonferenz über folgende Zugangsdaten beitreten:
https://hs-osnabrueck.zoom.us/j/92745013286?pwd=NDFObXU4bmo3KzlkL3plZVU5ci9wQT09

Meeting-ID: 927 4501 3286
Kenncode: 305001

Die Diskussion wird live bei YouTube gestreamt und ist dort später abrufbar. Wer nicht aufgezeichnet werden will, schalte bitte die Kamer aus, oder nutze bitte die zweite Teilnahmemöglichkeit:

2. Zuschauen bei YouTube

Die Veranstaltung wird live auf unserem YouTube-Channel übertragen. Kurz vor der Veranstaltung finden Sie dort den Link zum Livestream: https://www.youtube.com/channel/UCIYXp5xhUlSWcbQ0hhG5h8g Über die Chat-Funktion können Sie sich an der Veranstaltung beteiligen.

Liebe Europäerinnen und Europäer,

wir, die Europäische Bürgerbegegnung Kassel (EBB) laden Euch ein zu unserem 2. Online-Workshop in diesem Jahr, der am

Donnerstag, 18.02.2021 von 18 -19.30 Uhr
Online auf Zoom mit Übersetzung ins Englische

stattfindet.

Die Initiative Vision10!, unser Partner für diesen Workshop, hat das nachhaltige Verbinden von Studierenden, Unternehmen und Bildungseinrichtungen als Ziel. Gerade auf den IT-Fachkräftemangel und die digitale Transformation in Europa ist Vision10! eine Antwort.

Auch wenn Vision10! aus dem IT-Bereich kommt, richtet sich der Workshop besonders an alle Studierenden und Auszubildenden, die über ein Erasmus+ Semester oder Praktikum nachdenken. Umgekehrt soll auch gezeigt werden, wie einfach es als Unternehmen ist, einen Praktikumsplatz im Internetportal von Erasmus+ anzubieten. Zum Abschluss können natürlich noch Fragen gestellt werden.

Interessenten melden sich bitte unter office@kassel-ebb.eu an. Wir senden Ihnen dann den Link zur Veranstaltung zu.

Eine gemeinsame Solidaritätsbekundung mit Belarus

• der Europa Union Kassel e.V.
• des Deutsch-Polnischen Bürgerforums der Europa Union Kas-
  sel
• des Organisationsteams der Europäischen Bürgerbegegnung in
  Kassel (EBB)
• Pulse of Europe Kassel

Belarus geht uns ALLE an!
Allen voran, uns Europäerinnen und Europäer.
Seit einem halben Jahr findet im ganzen Land ein unermüdlicher Kampf für freie Wahlen, Meinungsfreiheit und Menschenwürde statt. Nach der gefälschten Präsidentschaftswahl am 9. August 2020 reißen die Proteste der belarussischen Bevölkerung nicht ab. Weder die EU noch die Ukraine erkennen das manipulierte Wahlergebnis an.
Wir folgen daher nur zu gern dem Aufruf der oppositionellen Präsidentschaftskandidatin, Svetlana Tichanovskaja, zum Internationalen Tag der Solidarität mit Belarus.
Wir haben großen Respekt vor den Belarussinnen und Belarussen, die so friedlich und couragiert, Woche für Woche, für die Demokratie auf die Straße gehen. Wohlwissend, dass sie verprügelt, gefoltert, verhaftet oder gar des Landes verwiesen werden können. Wir sind entsetzt und fassungslos darüber, dass dies in Europa möglich ist. Es macht uns betroffen, zusehen zu müssen, dass der Freiheitsdrang des belarussischen Volkes mit brutaler Gewalt zerschlagen werden soll. Umso mehr beeindruckt es uns, wenn Familien sogar mit Ihren Kindern an Demonstrationen teilnehmen, weil sie die Hoffnung an einen friedfertigen Sieg der Demokratie nicht aufgegeben wollen.
Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wenn in einem europäischen Land friedliche Demonstranten, Regimekritiker und Oppositionelle gefoltert werden. Viele Aktivisten der Zivilgesellschaft wie Maria Kolesnikowa sitzen im Gefängnis unter dem Regime von Aleksander Lukaschenko. Sie alle verdienen unsere uneingeschränkte Aufmerksamkeit und unsere ungebrochene Solidarität.
Belarus gehört zu Europa und verdient –heute mehr denn je- unser besonderes Interesse, wie jedes andere west-europäische Land. Nur so kann Europa zusammenwachsen.
„Warum schweigt Ihr? Wir hören nur seltene Stimmen der Unterstützung (…) Warum schweigt Ihr, wenn Ihr seht, dass ein kleines stolzes Volk getreten wird? Wir sind doch Eure Brüder.“ So klingt der Appel der belarussischen Literaturnobelpreisträgerin Svetlana Aleksijevitsch an Intellektuelle in Russland. Diese Worte gelten in gewisser Weise auch uns zur Mahnung. Wir dürfen nicht schweigen.

Wir rufen daher jede und jeden dazu auf, ein Zeichen der Unterstützung für diedemokratische Bewegung in Belarus zu setzen:
• Schreibe eine Postkarte an politische Gefangene des Regimes. Für Tipps zur Umsetzung: https://razam.de/postkarten-fuer-gefangene/#Tipps
• Verfasse einen Beitrag in den sozialen Medien mit einem der folgenden Hashtags: #standwithbelarus, #BelarusSolidarity, #weStandBYy
• Oder schreibe direkt eine Postkarte an: Maryia Kalesnikova, IY „TURMA #8g.Zbodino“ BELARUS 222160.Minskaya oblast, g. Zbodina, ul. Sovetskaya 22A
Wir verweisen außerdem auf die informative Internetseite rasam.de.
RAZAM e.V. („gemeinsam“) ist eine belarussische Gemeinschaft
mit dem Sitz in Berlin, die aus der länderübergreifenden Solidaritätsbewegung des Sommers 2020 hervorgegangen ist. Sie unterstützt die Menschen in Belarus bei ihrem Streben nach freien Wahlen und einem Ende der staatlichen Gewalt. Hier findest Du Informationen zu aktuellen Aktionen, Ausstellungen und zur Geschichte
von Belarus.

Diskussion mit Martin Häusling MdEP
Online-Veranstaltung am 29.01.2020, 17:00 bis 18:30 Uhr.

Anmeldung:
Bitte melden Sie sich bis zum 27.01.2020 unter eu-infozentrum@rpks.hessen.de an.
Wir schicken Ihnen dann den Teilnahmelink zu.

Im europäischen Green Deal wird dargelegt, wie Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent werden kann. Der Weg dorthin führt über eine neue, nachhaltige und integrative Wachstumsstrategie, die die Wirtschaft stimuliert, die Gesundheit und Lebensqualität der
Menschen verbessert, die Natur schützt und niemanden zurücklässt.
Die Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ (Farm-to-Fork) stellt das Kernstück des Green Deals dar. Sie gibt eine umfassende Antwort auf die Herausforderungen nachhaltiger Lebensmittelsysteme und erkennt an, dass gesunde Menschen, gesunde Gesellschaften und ein gesunder Planet untrennbar miteinander verbunden sind. Hinzu kommt die
Biodiversitätsstrategie für den Schutz und Erhalt der Artenvielfalt.
Gemeinsam mit dem langjährigen Europaabgeordneten Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion Greens/EFA, möchten wir diskutieren, wie erfolgversprechend diese Strategien sind und ob die Reform der gemeinsamen Agrarpolitik, in die mit 387 Milliarden Eurofür sieben Jahre wesentliche Teile der europäischen Haushaltsmittel fließen, den Ansprüchen des Green Deals gerecht werden.

Programm:
17:00 Uhr Beginn der Veranstaltung
17:05 Uhr Begrüßung
Annette Kramer (Europäische Bürgerbegegnung EBB)
17:15 Uhr Vortrag „Die Farm-to-Fork-Strategie – Wirklich ein Green Deal für unser Essen
und die europäische Landwirtschaft?“
Martin Häusling, MdEP (Greens/EFA)
17:45 Uhr Diskussion
18:15 Uhr Schlussworte
Annette Kramer
18:30 Uhr Ende der Veranstaltung
Moderation: Nicole Maisch (Europe Direct NordOstHessen)

Liebe Europäerinnen und Europäer,

ich melde mich wegen der widerwärtigen Stürmungsversuche des rechtspopulistischen Mobs in den USA auf das Herz der ältesten Demokratie der Welt, das Kapitol. Wir sind jetzt noch mehr aufgerufen, die Demokratie zu verteidigen, hier bei uns in Europa und Deutschland und weltweit. Wir dürfen keinesfalls aufgeben und den Mut verlieren. Dazu gibt es auch überhaupt keinen Grund.

Denn gestern wurde in Georgia in den USA auch Demokratiegeschichte geschrieben. Mit Raphael Warnock hat zum ersten Mal in der Geschichte ein Afro-Amerikaner die Senatswahlen in Georgia gewonnen. Die Saat von Martin Luther King geht doch auf! Dies zeigt: Es geht voran, trotz aller Widerstände. Es gilt: Don`t watch the headlines but watch the trendlines!

Wenn wir für die Freiheit kämpfen, wird sie siegen. Es liegt an uns!

Herzliche Grüße
Hermann Heußner

Vorsitzender der Europa-Union Kassel

Die Hongkonger*innen kämpfen um ihre Demokratie. Sie brauchen die Solidarität Europas Forderungen der Europa-Union Kassel e. V. an die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union und ihre jeweiligen Organe und darin agierenden Amts- und Mandatsträgerinnen

„Es ist nicht das Ende des Kampfes“, sagte Joshua Wong, der Hongkonger Bürgerrechtsaktivist, in einer Erklärung nach seiner Verurteilung zu 13,5 Monaten Haft am 02.12.2020. Der Kampf der Hongkonger für ihre vertraglich zugesicherte Autonomie und Demokratie dauert bereits seit 2014 an. Damals sorgte die „Regenschirmbewegung“ für Aufsehen. Seit 2019 gingen in Hongkong Millionen von Menschen gegen das umstrittene Gesetz auf die Straße, das die Auslieferung von Straftätern nach chinesischen Gesetzen nach Festland-China ermöglichen sollte. Dieses Auslieferungsgesetz wurde zurückgezogen. Trotz aller Widerstände trat dieses Jahr jedoch das in Peking beschlossene Sicherheitsgesetz in Kraft. Seitdem sind die Demokratie und die bis dahin unabhängige Hongkonger Justiz weitgehend abgeschafft bzw. in Gefahr.
Wir fordern daher:

1. Die Freilassung aller politischen Gefangenen, einschließlich Joshua Wong, Agnes Chow und Ivan Lam.
2. Die Achtung des Vertrages zwischen dem Vereinigten Königreich und der Volksrepublik China, der Hongkong ein eigenes Grundgesetz und eine freiheitliche und demokratische Grundordnung zusichert und somit die Aufhebung des Sicherheitsgesetzes.
3. Die Untersuchung der bisherigen Polizeiaktionen gegen die Demokratiebewegung durch eine unabhängige Kommission.
4. Europäische Sanktionen gegen die 25 Personen, die maßgeblich dazu beitragen, dass China seinen vertraglichen Pflichten gegenüber Hongkong nicht nachkommt.
5. Nichtverabschiedung des Investitionsschutzabkommens zwischen der EU und der Volksrepublik China bis die ersten 3 Punkte erfüllt sind.

Wir können und dürfen nicht tatenlos zusehen, wenn Menschen für die Werte, auf die wir in der EU so stolz sind, kämpfen und dafür verurteilt und kriminalisiert werden! Sie brauchen unsere Unterstützung und Solidarität!

Corona fordert die Europäische Union heraus!

Link zur Live-Übertragung: https://www.youtube.com/channel/UCIYXp5xhUlSWcbQ0hhG5h8g

Wir übersetzen simultan ins Polnische und Englische. Wer eine Übersetzug benötigt, meldet sich bitte bei office@kassel-ebb.eu. Wir schicken dir dann den Link zur zoom Konferenz zu.

Regierungen und Kommission in der Europäischen Union ringen um die richtigen Maßnahmen, um die ökonomischen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie abzumildern und die Europäische Union
durch nachhaltige Investitionsprogramme auch ökologisch und technologisch zukunftsfähig zu machen.
Welche konkreten Maßnahmen auch immer am Ende beschlossen werden, das dafür notwendige Finanzvolumen ist gigantisch. Folglich muss auch die Frage nach der Finanzierung beantwortet werden – und das geht nicht im luftleeren Raum. Unterschiedliche Verschuldungsgrade, unterschiedliche Betroffenheit durch die Krise, unterschiedliche ökonomische und soziale Strukturen sowie unterschiedliche Vorstellungen darüber, was in dieser Situation überhaupt „richtig“ heißt, bilden die Steinchen, aus dem ein für alle zustimmungsfähiges Mosaik, die Lösung für Europa gestaltet werden muss.

Link zur Veranstaltung bei YouTube: Europa-Union Kassel

Mit der Corona-Pandemie werden die alten Probleme der Europäischen Union sichtbarer und neue treten hinzu. Im Rahmen der Krisenbewältigung sprechen die Europäer*innen nicht miteinander, sondern die nationalen Öffentlichkeiten wieder übereinander. Heftig wird um die richtigen Lösungen für die Krise gerungen und es zeigt sich wieder einmal: Solidarität kann es nur durch gemeinsame Kommunikation und Austausch über die nationalen Öffentlichkeiten hinaus geben. Doch wie steht es um die Europäische Öffentlichkeit und welche Maßnahmen sollten ergriffen werden, um diese zu stärken und zu etablieren? Gemeinsam mit Sven Simon (Mitglied des Europäischen Parlaments, stellv. Vorsitzender der Europa-Union Hessen) wollen wir mögliche Maßnahmen diskutieren und ausloten, was sich hinter dem Vorschlag der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Konferenz zur Zukunft Europas verbirgt. Ein Jahr nach der Wahl zum Europäischen Parlament gilt es zudem zu vermessen, welche Ziele die Parteien in Brüssel bereits erreicht haben und welche Ziele im Laufe der Legislaturperiode noch erreicht werden müssen. Die Herausforderungen sind in allen Politikfeldern riesig und reichen vom New Green Deal, den Gefahren autoritärer Regierungen, der Abwicklung des Brexit bis hin zur „Bombe, die das Bundesverfassungsgericht jüngst unter der Europäischen Rechtsordnung“ (Financial Times vom 5. Mai 2020) platzierte.

• Vortrag und Diskussion
• ca. 90 Minuten
• Referent: Prof. Dr. Sven Simon, Mitglied des Europäischen Parlaments, stellv. Vorsitzender der Europa-Union Hessen
• Moderation: Lukas Kiepe, Europa-Union Kassel
• Termin: 28.5.2020, 18.00 Uhr
• in Kooperation mit: Europa-Union Kassel

Link zur Live-Übertragung: https://www.youtube.com/channel/UCIYXp5xhUlSWcbQ0hhG5h8g

Am 19.05.2020 wollen wir im Rahmen der digitalen EBB über die Finanzielle Solidarität wärend und nach der Coronakriese sprechen. Als Mitglied unseres freiwilligen Organisationsteams und Ökonomin hat Dr. Karolin Billing die verschiedenen Möglichkeiten und Instrumente für uns zusammengefasst. Nach der Einführung können über die verschiedenen Möglichkeiten diskutiert oder Fragen gestellt werden. Die Zoom-Konferenz wird auf YouTube live übertragen und sequenziell ins Englische übersetzt.

Die Corona-Krise hat Europa nach wie vor fest im Griff und stellt uns alle weiterhin vor große Herausforderungen. Nur gemeinsam können wir sie bewältigen.

Über das WIE wollen wir gerne am 09.05.2020 um 17 Uhr zusammen mit Gästen aus Europa diskutieren. Der Ablauf ist wie folgt:

• Impulsvortrag, 10 Min.: Prof. Dr. Hermann Heußner (Vorsitzender Europa-Union Kassel, DE)
• Podiumsstellungnahmen, 40 Min. mit:
  Dr. Cedric Duchene-Lacroix (Vorsitzender Mouvement Europeen Haute Alsace, F);
  Anne-Elisabeth Bozon-Verduraz (City Organizer Pulse of Europe Grenoble, F);
  Dr. Marcin Gerwin (Forum deliberative Demokratie, PL);
  Agnieszka Wielgosz (Lehrerin, Danzig, PL);
  Dr. Marcin Przybysz (Rechtsanwalt, Stettin, PL);
  Phil Jones (Pulse of Europe, UK).
• Publikumsdiskussion, 40 Min.

Wir werden die zoom-Konferenz live auf YouTube streamen, du kannst dich aber auch direkt an der zoom-Konferenz beteiligen. Schreib uns dazu eine E-Mail an office@kassel-ebb.eu. Wir schicken dir dann die Zugangsadaten.

Die Konferenzsprache ist Deutsch, aber wir übersetzen simultan auf Englisch, Französisch und Polnisch. Wer Interesse an einer Übersetzung hat, kann sich auch gerne an office@kassel-ebb.eu wenden.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!